AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen der HL-Handelsgesellschaft mbH, 67105 Schifferstadt, Germany, Waldseer Str. 110
I. Allgemeines/Geltungsbereich
1. Die Geschäfts- und Lieferbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen zwischen der HL-Handelsgesellschaft mbH, Waldseer Str. 110, 67105 Schifferstadt, im weiteren Text dieser Bedingungen als HL bezeichnet, und allen Kunden.
Kunden im Sinne der Geschäftsbedingungen sind Unternehmer. Unternehmer in diesem Sinne sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
2. Der Kunde erkennt die Geschäftsbedingungen für den entsprechenden Vertrag bzw. für die gesamte Geschäftsverbindung, auch für alle zukünftigen Geschäfte als für verbindlich an, bei denen HL als Verkäufer auftritt, ohne dass es eines weiteren Hinweises auf die Geschäfts- und Lieferbedingungen bedarf. Jede abweichende Vereinbarung oder Zusicherung bedarf der schriftlichen Bestätigung durch die HL.
3. Bitte beachten Sie die Preisbindung beim Verkauf von Bücher und Taschenbücher.
II. Angebote und Lieferung
1. Angebote der HL sind freibleibend und als Aufforderung zur Abgabe von Angeboten aufzufassen. Ein Vertrag kommt erst durch die schriftliche Auftragsbestätigung oder Ausführung des Auftrages durch die HL zustande.
2. Der Versand der bestellten Ware erfolgt auf die Gefahr des Kunden. Die Gefahr des zufälligen Untergangs bzw. der zufälligen Verschlechterung geht mit der Übergabe an den Kunden beim Auslieferungslager der HL, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Sache an den Spediteur, den Frachtführer oder dem sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Unternehmen auf den Kunden über.
Die Versandart wird durch den Kunden oder in bestimmten Fällen durch die HL festgelegt. Alle Warensendungen werden an die Adresse des vom Kunden mitgeteilten Endkunden.
3. Bestellte Waren werden so schnell als möglich ausgeliefert. Liefertermine werden ungefähr angegeben und erfolgen unter dem Vorbehalt der Selbstbelieferung; ein bestimmter Fixliefertermin wird ausdrücklich ausgeschlossen. Eine Haftung für die Lieferung zu einer bestimmten Zeit wird nicht übernommen. Teillieferungen sind zulässig.
4. Unvorhergesehene Lieferhindernisse (z. B. urheberrechtliche Lieferverbote, Streik, Aussperrung, Betriebsstörungen, Verzug der Zulieferer, Transportschwierigkeiten) einschließlich aller Fälle höherer Gewalt berechtigen HL ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten oder die Lieferung um die Dauer der Behinderung hinauszuschieben. Schadensersatzansprüche des Kunden sind - soweit gesetzlich zulässig - ausgeschlossen.
5. Ist der Kunde mit der Bezahlung einer früheren Lieferung in Verzug, so ist die HL berechtigt, Lieferungen zurückzuhalten, ohne zum Ersatz eines unter Umständen entstehenden Schadens verpflichtet zu sein.
III. Preise und Zahlung
1. Die gelieferten Waren werden gemäß der jeweils am Auslieferungstag gültigen Preisliste der HL und den im Einzelfall schriftlich vereinbarten Konditionen in Rechnung gestellt. Alle Preise verstehen sich exklusive der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.
2. Die HL beliefert Kunden grundsätzlich auf Rechnung oder Paypal bzw. Banküberweisung. Es sei denn, dass im Einzelfall andere Zahlungsmodalitäten gewährt werden. Sofern ein Kreditrahmen gewährt wird und keine anders lautende Vereinbarung der HL schriftlich bestätigt wird, haben Zahlungen ausschließlich an die HL zu erfolgen und sind innerhalb von 7 Tagen nach Rechnungsdatum ohne jeden Abzug zu leisten. Zahlungen gelten mit Zahlungseingang bei der HL als getätigt.
IV. Liefer- und Versandkosten
Versandkosten
Versandkosten innerhalb Deutschland
GLS/DHL/Deutsche Post Versand bis 31,5kg netto 5,50 €
Bei einer Bestellung von Filmen und PC- & Videospiele, die mit "Keine Jugendfreigabe gemäß §14 JuSchG" gekennzeichnet sind (oder gar keine Alterseinstufung erhalten haben), setzt dies die obigen Versandkostenregelungen außer Kraft und es fallen einmalig Versandkosten in Höhe von netto 5,50 € an.
Der Versand erfolgt dann über DHL mit dem Service "DHL Identitäts- und Altersprüfung".
Versandweg
Die Lieferung erfolgt per DHL und DPD.
V. Eigentumsvorbehalt
1. Die gelieferte Ware bleibt bis zu ihrer Bezahlung Eigentum der HL (Vorbehaltsware).
2. Der Kunde ist befugt, die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren im ordnungsgemäßen Geschäftsgang weiter zu veräußern, unter der Voraussetzung, dass der Kunde hiermit die Forderungen aus einem Weiterverkauf der Vorbehaltsware an die HL abtritt. Die HL nimmt die Abtretung an. Einer besonderen Abtretungsanzeige bedarf es nicht. Auf Verlangen der HL wird der Kunde die Abnehmer der Vorbehaltsware benennen.
VI. Gewährleistung und Schadenersatz
1. Die HL leistet für Mängel der Ware zunächst nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
2. Schlägt die Nacherfüllung (Nachbesserung oder Ersatzlieferung) fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rücktritt vom Vertrag verlangen. Besteht nur eine geringfügige Vertragswidrigkeit, insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln, entfällt das Rücktrittsrecht beim Kunden.
3. Der Kunde muss der HL offensichtliche Sachmängel, Falschlieferungen und/oder Mengenabweichungen innerhalb einer Frist von 8 Tagen seit Übergabe der Ware schriftlich anzeigen. Erfolgt keine rechtzeitige Mängelanzeige, ist die Geltendmachung für den Gewährleistungsanspruch ausgeschlossen. Die rechtzeitige Absendung reicht zur Fristwahrung aus. Den Kunden trifft die alleinige Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.
4. Wählt der Kunde wegen eines Rechts- oder Sachmangels nach gescheiterter Nacherfüllung den Rücktritt des Vertrages, steht ihm daneben ein Schadensersatzanspruch wegen des Mangels nicht zu.
5. Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen.
VII. Jugendschutz
1. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass Artikel unseres Verkaufssortimentes im In- und Ausland gesetzlichen und/oder behördlichen Vertriebsbeschränkungen unterliegen, insbesondere Kindern und Jugendlichen nicht zugänglich gemacht oder überlassen werden dürfen. Für die Beachtung und Einhaltung der jeweiligen Jugendschutzbestimmungen, gesetzlichen Regelungen und Vertriebsbeschränkungen ist allein der Kunde verantwortlich.
VIII. Verschiedenes
1. Erfüllungsort ist Schifferstadt. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Als ausschließlicher Gerichtsstand wird Speyer/Rh vereinbart, soweit der Kunde Vollkaufmann ist. Nach Wahl der HL kann die HL den Kunden auch am Geschäftssitz des Kunden verklagen.
2. Die Vertragssprache ist deutsch.
3. Soweit einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen unwirksam sind, werden die übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. Die unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg der unwirksamen möglichst nahe kommt.
Stand: 31.12.2015
